26.09.2016 in Fraktion

Statement der SPD-Fraktion zu "Smart City"

 

Smart City Linz  klingt gut – ist aber noch ein weiter Weg

In der Sitzung am 21. September 2016 hat der Stadtrat Linz beschlossen, das Leitbild der „Bunten Stadt am Rhein“ weiterzuentwickeln und das Projekt „Smart City Linz am Rhein- Digitale Stadt“ zu starten. Gemeint ist damit ein ganzheitliches digitales Stadtentwicklungskonzept, das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen und auf Nachhaltigkeit angelegt ist.

25.09.2016 in Fraktion

Statement der SPD-Fraktion zur Fusionsdebatte

 

Seit 2010 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, nach dem zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen kleinere Verbandsgemeinden mit Nachbarverbandsgemeinden fusionieren sollen. Nach einer langen Vorgeschichte ist jetzt Bewegung in die Sache gekommen. Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen soll sich auf Vorschlag des Landes mit der Verbandsgemeinde Linz zusammenschließen und die Verbandsgemeinde Unkel prüft zur Zeit sehr intensiv, ob sie sich nicht dieser Fusion anschließen soll.

14.05.2016 in Fraktion

Gerd Gombert übernimmt für Edith Plättner

 

Mit dem Ausscheiden von Edith Plättner wird ein Mandat frei. Als Nachfolger rückt Gerd Gombert in die SPD Stadtratsfraktion nach.

Die SPD Fraktion freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden Jahren der aktuellen Wahlperiode!

13.05.2016 in Fraktion

Edith Plättner feierlich verabschiedet

 

Die „Grand Dame der Linzer SPD“ legt ihr Mandat als Stadträtin nach 37 Jahren nieder

Am vergangenen Mittwoch, 11. Mai 2016 wurde Edith Plättner in der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Linz feierlich verabschiedet. 

Der Ratsaal war gut gefüllt: Angehörige und Freunde waren gekommen, um mit Edith Plättner zu feiern. 37 Jahre lang engagierte sie sich als Stadträtin für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Daneben war sie ebenfalls lange Jahre Mitglied im Verbandsgemeinderat und im Kreistag. Zudem war sie Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

24.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann

 

„Es geht voran, aber es ist noch viel zu tun“

„Von den ca. 8 Mio. € Erträgen im Ergebnishaushalt der Stadt Linz, haben wir in 2016 alleine 2,86 Mio. € an den Kreis Neuwied und ca. 1,4 Mio. Euro an die Verbandsgemeinde Linz als Umlagen zahlen müssen. Dies bedeutet: Deutlich mehr als die Hälfte der Erträge sehen wir gar nicht.

Und noch viel problematischer ist der Fakt, dass gegenüber der Schlussrechnung des Jahres 2014 diese sogenannte Kreisumlage um über 500.000 € ansteigt, die Verbandsgemeindeumlage immerhin nur um knapp 240.000 €.

Folglich ist es kein Wunder, dass trotz Einsparungen bei Einzelmaßnahmen und Erhöhung der Einnahmen durch die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen des Baugebiets "Roniger Hof I d" der Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt immerhin bei knapp einer halben Million Euro liegt.

Der voraussichtliche Schuldenstand 2016 wird deswegen bei ca. 1,6 Mio. € liegen. Dies ist eine Höhe, mit der man nicht zufrieden sein kann.

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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