26.09.2016 in Fraktion

Statement der SPD-Fraktion zu "Smart City"

 

Smart City Linz  klingt gut – ist aber noch ein weiter Weg

In der Sitzung am 21. September 2016 hat der Stadtrat Linz beschlossen, das Leitbild der „Bunten Stadt am Rhein“ weiterzuentwickeln und das Projekt „Smart City Linz am Rhein- Digitale Stadt“ zu starten. Gemeint ist damit ein ganzheitliches digitales Stadtentwicklungskonzept, das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen und auf Nachhaltigkeit angelegt ist.

25.09.2016 in Fraktion

Statement der SPD-Fraktion zur Fusionsdebatte

 

Seit 2010 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, nach dem zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen kleinere Verbandsgemeinden mit Nachbarverbandsgemeinden fusionieren sollen. Nach einer langen Vorgeschichte ist jetzt Bewegung in die Sache gekommen. Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen soll sich auf Vorschlag des Landes mit der Verbandsgemeinde Linz zusammenschließen und die Verbandsgemeinde Unkel prüft zur Zeit sehr intensiv, ob sie sich nicht dieser Fusion anschließen soll.

14.05.2016 in Fraktion

Gerd Gombert übernimmt für Edith Plättner

 

Mit dem Ausscheiden von Edith Plättner wird ein Mandat frei. Als Nachfolger rückt Gerd Gombert in die SPD Stadtratsfraktion nach.

Die SPD Fraktion freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden Jahren der aktuellen Wahlperiode!

13.05.2016 in Fraktion

Edith Plättner feierlich verabschiedet

 

Die „Grand Dame der Linzer SPD“ legt ihr Mandat als Stadträtin nach 37 Jahren nieder

Am vergangenen Mittwoch, 11. Mai 2016 wurde Edith Plättner in der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Linz feierlich verabschiedet. 

Der Ratsaal war gut gefüllt: Angehörige und Freunde waren gekommen, um mit Edith Plättner zu feiern. 37 Jahre lang engagierte sie sich als Stadträtin für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Daneben war sie ebenfalls lange Jahre Mitglied im Verbandsgemeinderat und im Kreistag. Zudem war sie Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO).

24.03.2016 in Fraktion

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann

 

„Es geht voran, aber es ist noch viel zu tun“

„Von den ca. 8 Mio. € Erträgen im Ergebnishaushalt der Stadt Linz, haben wir in 2016 alleine 2,86 Mio. € an den Kreis Neuwied und ca. 1,4 Mio. Euro an die Verbandsgemeinde Linz als Umlagen zahlen müssen. Dies bedeutet: Deutlich mehr als die Hälfte der Erträge sehen wir gar nicht.

Und noch viel problematischer ist der Fakt, dass gegenüber der Schlussrechnung des Jahres 2014 diese sogenannte Kreisumlage um über 500.000 € ansteigt, die Verbandsgemeindeumlage immerhin nur um knapp 240.000 €.

Folglich ist es kein Wunder, dass trotz Einsparungen bei Einzelmaßnahmen und Erhöhung der Einnahmen durch die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen des Baugebiets "Roniger Hof I d" der Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt immerhin bei knapp einer halben Million Euro liegt.

Der voraussichtliche Schuldenstand 2016 wird deswegen bei ca. 1,6 Mio. € liegen. Dies ist eine Höhe, mit der man nicht zufrieden sein kann.

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