09.11.2016 in Kommunales

Vorstandswahlen des SPD-Gemeindeverbandes

 
Der neugewählte Vorstand gemeinsam mit Martin Diedenhofen

Am vergangenen Dienstag (8.11.16) wurde ein neuer Vorstand für den SPD Gemeindeverband Linz gewählt. Als Gast konnte Martin Diedenhofen, Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen begrüßt werden.

Die Wahlen für das neue Führungsgremium im SPD Gemeindeverband verliefen in großer Übereinstimmung.

21.10.2016 in Kommunales

SPD fordert Klarheit und Transparenz

 

Sozialdemokraten aus den Verbandsgemeinden Unkel, Linz und Bad Hönningen fordern Klarheit für die Bürger und Fortsetzung der Gespräche mit dem Ministerium zur Fusion der drei Verbandsgemeinden.

Alle demokratischen Kräfte im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen unterzeichneten ein gemeinsames Papier mit Zahlen, Daten, Fakten zur anstehenden Fusion. Darin wurde erstmals eine differenzierte Auflistung der zu erwartenden finanziellen Änderungen dargelegt. 

05.10.2016 in Kommunales

Verbandsgemeindefusion

 

SPD Fraktion fordert den Bürgermeister der Verbandsgemeinde auf, sich mit allen politischen Kräften aus den Nachbargemeinden zu einem Gespräch zusammen zu finden

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz bringt für die Sitzung am Donnerstag, den 06.10.2016 folgenden Antrag ein:

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz hatte vom Verbandsgemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Gespräch mit Vertretern des ISIM RLP und den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Bad Hönningen und Unkel, die Vor- und Nachteile einer Fusion dieser Verbandsgemeinden auszuloten. Stattdessen hat er in diesem Gespräch am 28.09.2016 in Mainz erklärt, die Verbandsgemeinde Linz stehe für eine Fusion nicht zur Verfügung und bestehe weiterhin auf der Selbständigkeit von Linz.

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WebsoziInfo-News

20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

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