„Für ein lebenswertes, soziales und buntes Linz“

Das Wahlprogramm der SPD Linz für die Kommunalwahl 2024

1.Wohnen und Stadtbild

Wir Linzer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass soziale Aspekte bei der Raumplanung beachtet werden. Wir setzen uns ein für den Erhalt und die Pflege unserer Altstadt als lebendiges Zentrum. Dabei wollen wir die Stadt soweit als möglich naturnah gestalten mit Bäumen und insektenfreundlichen Sträuchern.

1.1 Soziale Aspekte beim Wohnen

Wohnen in Linz muss bezahlbar bleiben! Auch Familien mit Durchschnittseinkommen müssen sich das Leben in Linz leisten können. Einkommensschwache Haushalte dürfen nicht aus der Stadt verdrängt werden. Wir setzen uns ein für günstigen und erschwinglichen Wohnraum. Wir wollen grundsätzlich, dass Immobilien nicht leer stehen, sondern sinnvoll genutzt und bewohnt werden. Es gibt hierbei nur wenige Handlungsmöglichkeiten für die Stadt Linz. Dennoch versuchen wir, so weit als möglich eine aktive Bebauungspolitik zu betreiben und kommunal-politische Spielräume zu nutzen, um soziale Aspekte bei der Raumplanung in Linz zu berücksichtigen. Dazu nutzen wir unsere guten Kontakte zur Kreis-, Landes- und Bundespolitik.

1.2Unsere Altstadt: Lebendiges Wohnquartier und attraktive Shoppingmeile

Unsere Altstadt mit ihren zahlreichen Fachwerkhäusern, malerischen Plätzen und engen Gassen ist ein Denkmal historischer Städtebaukunst. Bei dem von der SPD angestoßenen 10-Jahres-Programm ISEK (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept) geht es vor allem darum, diese historische Bausubstanz zu erhalten und noch attraktiver zu machen. Mit den bis zu 30.000 Euro hohen Zuschüssen für private Sanierungen von bis jetzt ca. 50 Fachwerkhäusern, der Restaurierung von Neutor, Rheintor, Pulverturm und Altgymnasium sowie der Erneuerung von 14 Straßen rund um die Fußgängerzone (z.T. noch im Bau bzw. in der Planung) haben wir schon viel erreicht. Zur Erhaltung des Stadtbildes lehnen wir überdimensionierte und unangepasste Neubauprojekte ab.

Die Linzer SPD setzt sich dafür ein, nach dem Auslaufen des Förderprogramms „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“ (ISEK) 2025 in ein weiteres Förderprogramm des Landes aufgenommen zu werden, um die so erfolgreich begonnene Sanierung der Altstadt fortsetzen zu können.

Den die Innenstadt prägenden Einzelhandel wollen wir weiter fördern, indem wir die Digitalisierung des Angebots unterstützen. Gleiches gilt für eine Plattform für vorausschauendes Leerstands- und Ansiedlungsmanagement. Vor allem aber muss um den Fortbestand jedes einzelnen Geschäfts gerungen werden.

Um die Altstadt als lebendiges Zentrum zu erhalten und weiter zu fördern, wollen wir Wohnen und Arbeiten durch folgende Maßnahmen noch attraktiver machen:
 

• Förderung junger Familien mit Kindern beim Erwerb älterer Immobilien,

• animierte Stadtführung mit „sprechenden Häusern“, damit historische Gebäude und geschichtliche Ereignisse stärker wahrgenommen werden,

• kulturelle Nutzung des Rheintors, z.B. durch den „Stadtstrünzer“,

• Schaffung dezentraler Übernachtungsmöglichkeiten in historischer Umgebung,

• Unterstützung der Linzer Werbegemeinschaft mit ihren innovativen Ideen,

• ein noch gepflegteres Erscheinungsbild.

1.3 Roniger Hof

Der Roniger Hof hat sich mit der raschen Bebauung von Abschnitt Id, dem neuen Kindergarten und dem neuen Spielplatz an der Bussardstraße zu einem prosperierenden Stadtteil entwickelt. Das Krankenhaus hat Bedeutung weit über Linz hinaus; es muss erhalten, weiter ausgebaut und durch einen raschen Neubau der Rettungswache ergänzt werden. Die Kita Hummelnest sollte nach Auslaufen des Vertrags in städtische Trägerschaft übernommen werden, um eine standortnahe Belegung der Plätze sicherzustellen. Der bereits in Ansätzen vorhandene Bolzplatz sollte unter Mithilfe der Anlieger ausgebaut und zu einem Kommunikationsplatz erweitert werden.

1.4Natur in der Stadt

Der Erhalt und die Stärkung der biologischen Artenvielfalt (Biodiversität) ist uns ein großes Anliegen. Schottergärten und Teerwüsten widersprechen nicht nur optisch, sondern auch ökologisch dieser Zielsetzung. Es braucht schatten- und sauerstoffspendende Bäume und insektenfreundliche Sträucher und Stauden. In unserer bunten Stadt soll es bunt blühen – möglichst rund ums Jahr! Straßenbegleitgrün soll bunt sein und der Fauna Lebensraum bieten, sofern die Verkehrssicherheit es zulässt. Der eingeschlagene Weg muss fortgeführt, immer wieder kritisch hinterfragt und konstruktiv begleitet werden. Bürgerinnen und Bürger können sich an ehrenamtlicher Gestaltung und Pflege von städtischen Grundstücken beteiligen. Wir wollen diese Entwicklung weiter fördern und unterstützen. Der Tilman-Joel-Park kann ein weiteres Prunkstück unserer Stadt werden.

2. Soziale und kulturelle Teilhabe

Ein lebenswertes Leben von jung bis alt in unserer Stadt Linz, auch dafür stehen wir. Die SPD in Linz setzt sich für eine attraktivere Stadt ein, die gute Strukturen für junge Familien und Senioren bietet. Ehrenamt und ein gesundes Vereinsleben liegen uns dabei besonders am Herzen. Die Linzer SPD hat auch Ideen, wie man die unterschiedlichen Altersgruppen in Linz zusammenbringen kann.

2.1Gleichstellung der Frauen

Die SPD Linz setzt sich aktiv für die Gleichstellung der Frauen in unserer (Linzer) Gemeinschaft ein. Durch ein gutes Angebot an Kita- und Schulplätzen soll die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen gestärkt werden. Auch heute haben Frauen immer noch größere Doppelbelastungen zu tragen als Männer. Durch eine gute Verteilung von Schulen und Kitas im Stadtgebiet sind kurze Wege eine große Erleichterung für Frauen um am Arbeitsleben teilzunehmen. Zu den Sozialdemokratischen Zielen, die natürlich auch die SPD in Linz verfolgt, gehören selbstverständlich auch der Einsatz für Lohngerechtigkeit und gleiche Karrierechancen.

Wir setzen uns für die Etablierung eines Frauenhauses in Neuwied ein, um Frauen die Gewalt ausgesetzt sind, größtmöglichen Schutz zu gewähren. Auch für die Einrichtung eines Frauennotrufes soll gesorgt werden. Weiter liegt der SPD Linz die paritätische Beteiligung von Frauen in politischen Gremien am Herzen.

Wir arbeiten aktiv daran, Frauen für die politische Arbeit in unserer Linzer SPD zu gewinnen und Verantwortung zu übernehmen. Durch die Beteiligung von Frauen an der politischen Entscheidung können Frauen selbst für ihre Rechte eintreten und sind nicht auf die Fürsprache von Männern angewiesen.

2.2Kita, Schule und Jugend

Für junge Familien ist ein ausreichendes Angebot an Kita-Plätzen existentiell, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Die Stadt hat bereits zwei Kindertagestätten gebaut. Die Kita „Hummelnest“ im Wohngebiet Roniger Hof und die Kindertagesstätte „Strünzer Pänz“ Friedrich-Ebert-Straße, die in Trägerschaft der Stadt Linz ist. Wir setzen uns dafür ein, dass die Kitas im Sinne des Kindeswohls mit ausreichenden Personal- und Sachmitteln ausgestattet werden. Ein weiterer wichtiger Baustein für unsere Kinder ist das Montessori Kinderhaus, ein integrativer Kindergarten, an dessen Kosten sich die Stadt ebenfalls beteiligt. Denn wir müssen auch die Kinder im Blick haben, die der besonderen Unterstützung bei ihrer Entwicklung bedürfen.

Die SPD in der Stadt Linz setzt sich dafür ein, dass das Platzangebot kontinuierlich an den Bedarf angepasst wird, damit Geschwisterkinder nicht auf unterschiedliche Standorte verteilt werden müssen. Außerdem möchten wir dafür sorgen, dass es ausreichende Schulplätze in unserer Stadt gibt und auch hier nicht ein Teil der Linzer Kinder Grundschulen in Nachbarorten besuchen müssen und somit eine gute Einbindung und die Identifikation mit dem eigenen Wohnort erschwert wird. Linzer Kinder gehören in Linzer Schulen!

Die SPD Linz lädt immer wieder junge Menschen zu sich ein und macht sich für sie stark. Im Einzelnen wollen wir

• die Linzer Jugend zu Wort kommen lassen, z.B. über Befragungen,

• die Jugendvertretung stärker an Entscheidungen beteiligen,

• den weiteren Ausbau der Sport- und Freizeitmöglichkeiten befördern, einschließlich Bolzplatz am Roniger Hof,

• junge Menschen unterstützen, die sich in Linz politisch engagieren wollen, z.B. durch Workshops und ein Mentoring-Programm.

2.3Senioren

Die SPD in der Stadt Linz tritt neben Kindern und Familie ebenfalls für unsere Senioren und deren wertschätzende Unterstützung ein. Das Seniorenheim der Verbandsgemeinde im Herzen unserer Stadt muss weiter bestehen bleiben. Der Standort ermöglicht den Senioren eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Stadt. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass bestehende Angebote gestärkt werden, wie z.B. das Linzer Gemeinde-Cafe oder der Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde. Damit auch unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger mit dem digitalen Fortschritt Schritt halten können, möchten wir mit Seminaren, Workshops und weiteren Aktionen den Linzer Seniorinnen und Senioren in der digitalen Welt helfen. Ideal wäre die Einrichtung eines offenen Digitalzentrums für Seniorinnen und Senioren, in dem in gemütlicher Atmosphäre moderne Technologien wie Smartphones, Tablets und Laptops ausprobiert, erlernt und angewendet werden können.

2.4Generationen zusammenbringen

In einer sich ständig wandelnden Welt ist es entscheidend, dass alle Altersgruppen zusammenarbeiten, um eine nachhaltige und gerechte Zukunft zu gestalten. Die Bedeutung von Solidarität und Zusammenhalt zwischen den Generationen wird von uns betont. Junge Menschen sind die Zukunft unserer Gesellschaft und haben frische Ideen und Energie für Veränderungen. Ältere Menschen hingegen bringen ihre Lebenserfahrung ein, um wichtige Entscheidungen zu treffen und Kontinuität zu gewährleisten. Ein Beispiel für die Zusammenarbeit von Jung und Alt ist die Förderung des intergenerativen Austauschs. Junge Menschen können von der Lebenserfahrung älterer Generationen lernen, während ältere Menschen von der Begeisterung und Innovation der jüngeren Generation profitieren können.

Nur durch das gemeinsame Engagement aller Generationen können wir eine bessere Zukunft für uns alle schaffen. Die Linzer SPD möchte nicht nur Angebote für einzelne Gruppen in unserer Gesellschaft schaffen, sie möchte auch die unterschiedlichen Altersgruppen in Linz zusammenbringen. Das bedeutet:

• mehr öffentliche Begegnungsräume schaffen,

• bestehende Angebote wie das Gemeinde-Café, Repair- Café oder „Bürger helfen Bürgern“ stärken, um die verschiedenen Altersgruppen noch besser zu vernetzen,

• einen Generationentag oder ein Generationenfest in Linz schaffen.

2.5Ehrenamt, Vereine und Sport

Die Linzer SPD setzt sich dafür ein, das Ehrenamt in der Stadt Linz noch mehr zu würdigen. Deshalb wollen wir, dass

• ehrenamtliche Organisationen regelmäßig über Fördermittel des Landes und Bundes informiert werden,

• die Stadt Linz den Vereinen eine digitale Plattform („Linz-App“) bereitstellt, über die sie ihre Angebote bei den Bürgerinnen und Bürgern bekannt machen können,

• die ehrenamtlichen Organisationen und Institutionen unterstützt werden, indem ihnen Räumlichkeiten der Stadt Linz kostengünstig zur Verfügung gestellt werden.

Das bunte Vereinsleben gehört einfach zu Linz. Damit das auch so bleibt und wir unser Vereinsleben in Linz noch mehr stärken können, setzt sich die Linzer SPD ein für:

• die finanzielle und materielle Unterstützung der ansässigen Vereine,

• mehr Möglichkeiten: Wir möchten den Vereinen mehr Reichweite geben. Dafür soll u.a. über die Tätigkeiten der Vereine auf der Webseite und den Social-Media-Kanälen der Stadt Linz informiert werden,

• die Vernetzung der Vereine mit den Linzer Schulen, indem Vereins-Messen an den Linzer Schulen angeregt werden.

Damit Sport weiterhin ein wichtiger Bestandteil des sozialen und kulturellen Lebens in der bunten Stadt bleibt, möchten wir:

• die Sportanlagen und Sportvereine der Stadt Linz fördern und unterstützen,

• uns für Erhalt und zukunftsorientierten Weiterbetrieb des Linzer Freibades einsetzen und

• Sport-Events in Linz unterstützen.

2.6Integration

Wir wollen die Entwicklung unserer Stadt gemeinsam mit allen Menschen gestalten. Das meint diejenigen, die schon seit Jahrzehnten hier leben ebenso wie Neubürgerinnen und Neubürger. Auch Menschen, die auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung zu uns gekommen sind, gehören für uns zur Linzer Gemeinschaft.

Die SPD-Linz unterstützt die Integration in Linz und engagiert sich im Beirat für Integration beim Kreis Neuwied. Wir möchten die Integration mit konkreten Aktionen fördern, z.B. mit Diskussionsveranstaltungen, einem Orientalischen Markt oder einem Interkulturellen Stadtfest in Linz.

2.7Kunst und Kultur

In unserer Stadt wird Kultur großgeschrieben! Dies muss weiterhin erhalten und gefördert werden!

Gerade in Krisenzeiten ist Kultur von großer Bedeutung. Wir unterstützen weiterhin unsere Traditionsvereine, die unsere rheinländische Kultur vertreten, z.B. die Karnevals- oder Schützenvereine.

Eine multimediale und interaktive Darstellung der Linzer Kultur und Geschichte (z.B. in Form einer digitalen Ausstellung oder eines virtuellen Rundgangs), ein kleines Linzer Stadtmuseum oder ein Karnevalsmuseum könnten unsere einheimische Kultur sichtbarer machen.

• Alle Formen der Kunst, sei es im Gesangsverein oder in den Kunstvereinen, müssen gefördert werden.

• Das erfolgreiche Kulturprogramm in der Stadthalle sollte weiterhin gefördert und angesichts des hohen Zuspruchs auch ausgebaut werden.

• Die Einrichtung eines „Stadtstrünzers“, der mit finanzieller Förderung der Stadt für ein, zwei Monate im Rheintor arbeiten würde, könnte interessante Impulse von außen in unsere Stadt bringen, aber auch als sichtbares kulturelles Zeichen über Linz hinauswirken.

• Alle Institutionen, die Linzer Bürgerinnen und Bürgern eine Auseinandersetzung mit Kultur ermöglichen, sollten unterstützt werden. Das gilt für die Jugendbibliothek als auch für das Stadtarchiv. Die Einrichtung eines Digital-Kompetenz-Zentrums für alle Bürgerinnen und Bürger erachten wir als sinnvoll. In einem solchen Zentrum könnten Schulungen und Beratung sowie Zugang zu Computern und Internet angeboten werden. Dies wäre besonders hilfreich für Menschen, die zuhause keine Computerausstattung haben und Unterstützung bei der Nutzung digitaler Angebote benötigen. Wir sehen dies auch als eine sinnvolle Einrichtung im Rahmen des Ausbaus unserer Stadt zur Smart City.

2.7Digitales Linz

Wir wollen eine schnellstmögliche Digitalisierung der örtlichen Verwaltungen, damit die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen auch online erledigen können.

Mit dem Projekt „Smart City“ soll die Lebensqualität für die Menschen weiter verbessert werden, ohne dass dadurch die nicht am digitalen Leben Beteiligten benachteiligt werden (Recht auf analoges Leben). Dabei erwarten wir für unsere Bürgerinnen und Bürger vor allem mehr Möglichkeiten, über Apps am Stadtleben aktiv teilzunehmen, zum Beispiel

• eine wirksame Beteiligung über Plattformen,

• einen effektiven Mängel-Melder,

• Informationen und Buchungsmöglichkeiten zu allen Veranstaltungen,

• verschiedene thematische Stadtführungen,

• ein funktionierendes Leerstandsmanagement,

• digitales Einkaufen und andere Serviceleistungen.

3.Wirtschaft und Tourismus

Wir möchten Wirtschaft und Handel in der Stadt Linz fördern und ausbauen. Um Linzer Betrieben Erweiterungsmöglichkeiten zu schaffen und um neue Unternehmen ansiedeln zu können, sollte die Erschließung eines Gewerbegebietes an der Notscheider Straße auf der Linzer Höhe ins Auge gefasst werden.

Mit Hilfe von Smart City wollen wir die Online-Plattform unserer Gewerbetreibenden weiter verbessern und die Linzer Werbegemeinschaft in ihren Aktivitäten stärken.

Ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist und bleibt der Tourismus. Deshalb ist es notwendig, Erlebnisangebote und Kulturveranstaltungen zu verbessern und zu erweitern, mehr Übernachtungsmöglichkeiten – auch dezentrale – zu schaffen und mit unseren Nachbarstädten attraktive Tourismuspakete zu schnüren. Unsere Wander- und Radwegeangebote sollen noch stärker herausgestellt werden. Wir wollen auch multimedial animierte Stadtführungen mit „sprechenden Häusern“ und einer Ergänzung der QR-Codes inklusive kurzer Filmsequenzen schaffen, um die historischen Gebäude, die herausragenden geschichtlichen Ereignisse und die wichtigsten städtischen Feste sichtbarer zu machen.