Position der SPD-Fraktion zum Investitionsprogramm 2017 der Stadt Linz

Veröffentlicht am 12.11.2016 in Fraktion

D.Lehmann SPD Fraktion im Stadtrat Linz

Konzeptionelles Handeln und nicht nur punktuelle Einzelentscheidungen

In der Sitzung am 9.11.2016 hat der Linzer Stadtrat das Investitionsprogramm 2017, als Kern des nächsten Haushaltsplanes, beschlossen. „Was 2016 als Konzept auf den Weg gebracht wurde, wird 2017 und danach konkret umgesetzt“, so die SPD-Fraktion.

Für Maßnahmen des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ (ISEK) werden insgesamt fast eine Million Euro zur Verfügung gestellt, davon fast die Hälfte für die Sanierung und Neugestaltung der Mühlengasse, 100 000 Euro für die weitere Bezuschussung der Modernisierung privater Gebäude (diese Förderung ist bereits 2016 mit sieben Modernisierungsvorhaben sehr gut angelaufen), 150 000 Euro für eine dringend notwendige öffentliche Toilettenanlage am Burgplatz (nachdem in 2016 mit der gleichen Summe die marode Toilettenanlage im Rathaus sehr schön saniert wurde), 120 000 Euro für den Erwerb und die Herrichtung eines „Musterhauses für Altbausanierung“, sowie 35 000 Euro für Sanierungsberatung und 60 000 Euro für die Aufstellung eines Verkehrskonzepts für die Innenstadt und eines Stadtmobiliar-Konzepts.

Also: Der Rat macht ernst mit der Stadtsanierung. Und das wird auch höchste Zeit, wenn wir für unsere Bewohner und Besucher attraktiv bleiben wollen.

Daneben machen wir auch ernst mit der Digitalen Stadt und stellen dafür insgesamt ca. 350 000 Euro zur Verfügung. Darin sind Personalkosten für konzeptionelle und praktische Arbeiten enthalten, also auch erste konkrete Maßnahmen bezüglich Informationsstelen, hardware und software, vor allem für die Entwicklung eines neuen Internet-Auftritts der Stadt und erste Schritte zu einer digitalen Einkaufsplattform für den Einzelhandel und die Gastronomie.

Darüber hinaus geht die Straßensanierung mit der Restfinanzierung „Zum Ziegenbusch“ und mit 400 000 Euro für die „Beethovenstraße“ weiter.

Für die SPD-Fraktion hat die Investitionstätigkeit mit ISEK eine klare Struktur bekommen, das heißt dass jetzt über 10 – 15 Jahre systematisch abgearbeitet wird, was wir in den letzten zwei Jahren diskutiert und beschlossen haben. Damit ist die Politik in Linz auf einem guten Weg.

 

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