SPD Linz am Rhein

Für Freitag, den 24.2.2023 hatte die Linzer SPD alle Interessierten eingeladen sich bei Dieter Lehmann über den aktuellen Haushalt der Stadt zu informieren.

Für Freitag, den 24.2.2023 hatte die Linzer SPD alle Interessierten eingeladen sich bei Dieter Lehmann über den aktuellen Haushalt der Stadt zu informieren.
Lehmann berichtete, dass der Haushalt für das Jahr 2023 bei weitem nicht ausgeglichen ist. Um fast 1,4 Mio. Euro überragen die Ausgaben die Einnahmen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat fasste die Lage so zusammen: "Der Ausgabenüberhang engt den politischen Handlungsspielraum stark ein. Wenn wir auch in Zukunft investieren wollen, besteht ein Zwang zum Sparen bei den laufenden Ausgaben."

Im weiteren Verlauf machte der erfahrene Kommunalpolitiker deutlich, wie wichtig die vielen Landeszuschüsse sind, ohne die die bunte Stadt vieles gar nicht finanzieren könnte. Zudem stellte er fest, dass im Haushalt der Stadt für Smart City im Jahr 2023 fast eine Mio. Euro angesetzt sind. Lehmann: "Hier müssen allmählich Ergebnisse für die Bürger sichtbar werden." Und noch etwas machte er an diesem Abend deutlich: "Die Haushaltslage kann gar nicht so schlecht sein, dass das Schwimmbad geschlossen werden müsste. Wir werden 2023 und in den Folgejahren sogar in die Sanierung des Bades investieren." Dass der politische Wille dazu im Rat Konsens ist, wurde auch vom anwesenden Bürgermeister Dr. Faust bekräftigt.

Bildunterschrift: Dieter Lehmann , Fraktionsvorsitzender der SPD im Linzer Stadtrat

Foto: Uli Bieber