Rückblick 2017

Veröffentlicht am 28.12.2017 in Fraktion

Rückblick 2017 aus der Sicht der SPD-Fraktion Linz: Die Stadtentwicklung von Linz hat Struktur bekommen!

 

2017 war für die Stadt Linz ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr. Mit dem „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK), das wesentlich von der SPD-Fraktion mitinitiiert wurde, haben wir in den letzten Jahren einen Masterplan entwickelt, der umfassend und kalkulierbar ist und der jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Nach den Phasen der Bestandsaufnahme und Planung folgt nun die Zeit der Umsetzung. Die ersten Maßnahmen greifen bereits:

1.              Bis jetzt wurden sieben private Modernisierungsvorhaben in der Altstadt mit jeweils bis zu 30 000 Euro gefördert, weitere zwölf Förderanträge sind bereits gestellt oder werden gerade beraten. Viele weitere werden folgen. Damit verbessert sich die Bausubstanz im Herzen von Linz erheblich.

2.              Wir haben die Entwurfsplanung für die Mühlengasse, den Quartiersplatz Mühlengasse und die Kanzlerstraße nach langen Diskussionen beschlossen, sodass nach der Ausschreibung spätestens Mitte 2018 mit diesem für die Stadterneuerung wichtigen Vorhaben begonnen werden kann. Es folgen der Ausbau der Hundelsgasse und der Brüderstraße sowie weiterer neun Straßen rund um die Fußgängerzone.

3.              Die baulich angegriffenen Portale der Stadt, das Neutor und das Rheintor, sowie der Pulverturm konnten ebenfalls in die ISEK-Förderung aufgenommen werden, sodass im Jahr 2018 mit den sehr kostenträchtigen Sanierungsmaßnahmen des Neutors und der Umfeldgestaltung begonnen werden kann.

4.              Wir haben ein Verkehrs- und Parkraumkonzept in Auftrag gegeben, das 2018 beraten und schrittweise umgesetzt werden soll.

5.              Wir haben seit dem 1. Dezember 2017 – wie von uns seit langem gewünscht - eine Stadtmanagerin eingestellt, die besonders in den Bereichen Stadtsanierung und digitale Stadtentwicklung tätig werden soll.

 

Daneben haben wir 2017 eine Reihe weiterer Punkte umgesetzt:

 

6.              Von den insgesamt 112 Baugrundstücken am Roniger Hof I d wurden 111 verkauft, eines ist reserviert. Dies spülte ca. 3 Mio. Euro an Reingewinn in die Stadtkasse, obwohl wir mit der von uns immer geforderten Kinderkomponente, das heißt einem Preisnachlass von fünf Euro pro Kind und Quadratmeter, auf fast 170 000 Euro verzichtet haben. Der in diesem Ausmaß ungeahnte Bauboom führt dazu, dass die Stadt wächst und sich verjüngt.

7.              Deshalb wird der im November 2016 eingeweihte dreigruppige Kindergarten am Roniger Hof  für eine Zwischenzeit seine Aufnahmekapazität von 40 auf 55 Kinder erhöhen.

8.              Darüber hinaus haben wir den Bau eines weiteren dreigruppigen Kindergartens in der Friedrich-Ebert-Straße beschlossen und die Planung auf den Weg gebracht.

9.              Das Gleiche gilt für die Sanierung des Kinderspielplatzes am Hammerbachweg.

10.           Nachdem die Sanierung der Straße Im Ziegenbusch abgeschlossen ist, haben wir in der Dezembersitzung des Stadtrates den Auftrag zum Ausbau der Beethovenstraße vergeben.

11.           Nach vielen Jahren ist es endlich gelungen, mit dem EDEKA-Markt eine sinnvolle Bebauung auf die Tiefgarage zu bekommen und nebenbei noch das jährliche 100 000-Euro-Defizit aus dem Tiefgaragenbetrieb loszuwerden. Wir hoffen, dass durch die großzügige Parkplatzregelung auch der Einzelhandel in der Altstadt profitiert.

12.           Die behindertengerechte Bebauung in der Strohgasse 15 und 17 konnte nach langen Jahren des Stillstands endlich abgeschlossen werden.

13.           Der Umbau des ehemaligen Kaufhauses Schmidt am Burgplatz zu einer seniorengerechten Wohnanlage wurde begonnen.

14.           Eine ganze Reihe von Bürgern beteiligt sich nach wie vor bei der Initiative „Linz gestalten – Leben in der Altstadt“ und gibt damit ein lebendiges Beispiel für vorbildliches Bürgerengagement.

 

Fazit: Ziel der SPD-Fraktion im Stadtrat ist es, uns weiterhin für eine liebenswürdige und lebenswerte Stadt einzusetzen. Dazu haben wir 2017  viele richtige Schritte unternommen.

  

gez. Dieter Lehmann, Fraktionsvorsitzender   

Linz, 21.12.2017                              

 

Misch mit!

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

JUSOS Rheinschiene - Für dich vor Ort!

SPD Linz auf Facebook

Shariff

WebsoziInfo-News

14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale

14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft

14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.

14.01.2019 16:46 Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden
In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 – wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck. „Die jetzt bekannt gewordenen neuen Fakten zum Frankfurter NSU-2.0-Skandal werfen ein zweifelhaftes Licht auf die polizeiinternen Aufklärungsprozesse. Dass der Kreis von

09.01.2019 20:10 Bundesregierung will Gemeinnützigkeit von Freifunk anerkennen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk. Die Bundesregierung wird hierzu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts auf den Weg bringen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine zeitnahe Umsetzung ein. „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit ist ein richtiges und wichtiges Signal für das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen und

Ein Service von info.websozis.de