04.03.2018 in Allgemein
Die Mitglieder der SPD haben entschieden!
Vorneweg sei mir gestattet, mich zu den innerparteilichen Diskussionen der letzten Wochen zu äußern:
Ich bin stolz Mitglied dieser SPD zu sein!
Stolz darauf, in einer Partei zu sein, die in einem basisdemokratischen Verfahren um eine Meinung ringt.
Stolz darauf, in einer Partei zu sein, die auch die Meinung des andersdenkenden zulässt und respektiert.
Stolz darauf, in einer Partei zu sein, die nach einer innerparteilichen Abstimmung das Ergebnis respektiert und gemeinsam die Zukunft gestaltet.
Stolz darauf, in einer Partei zu sein, die sich in den nächsten Monaten reformieren will und dazu alle Mitglieder auffordert, sich zu beteiligen, um die Zukunft der Partei mit zu gestalten.
Zum Ergebnis des Mitgliederentscheides kann ich vorneweg nur eins sagen:
78, 4 % der Mitglieder haben sich beteiligt – das ist gelebte demokratische Willensbildung in der SPD.
Mit Ja zum Eintritt in die große Koalition haben 66 % der Mitglieder gestimmt.
Mit Nein zur großen Koalition haben 34 % der Mitglieder gestimmt.
Mit diesem Ergebnis werden nun der Parteivorstand und der außerordentliche Parteitag am 22.04.2018 in Wiesbaden zum einem die Erneuerung der Partei vorantreiben, aber auch die Eckpunkte für die zukünftige Regierungsarbeit benennen.
Für die nächste Zukunft wünsche ich mir, dass wir uns alle auf ein Zitat von Willi Brandt besinnen, dass für uns der Maßstab der nächsten Monate, vielleicht auch der nächsten Jahre sein soll:
"Nichts kommt von selbst.
Und nur wenig ist von Dauer.
Darum — besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willi Brandt
28.12.2017 in Fraktion
Rückblick 2017 aus der Sicht der SPD-Fraktion Linz: Die Stadtentwicklung von Linz hat Struktur bekommen!
2017 war für die Stadt Linz ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr. Mit dem „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK), das wesentlich von der SPD-Fraktion mitinitiiert wurde, haben wir in den letzten Jahren einen Masterplan entwickelt, der umfassend und kalkulierbar ist und der jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Nach den Phasen der Bestandsaufnahme und Planung folgt nun die Zeit der Umsetzung. Die ersten Maßnahmen greifen bereits:
23.11.2017 in Ortsverein
Die SPD Linz war in Remagen dabei - gegen rechte Gesinnung!
Mitglieder der SPD Linz waren zum Tag der Demokratie in Remgaen dabei, haben an Demonstration gegen rechts, gegen die ewig gestrigen und gegen Neonazis teilgenommen.Es war beänstigend, zu sehen wie diese ewig gestrigen in ihren dunklen Kleidungen, in ihren langen schwarzen Ledermänteln zum dumpfen Trommelschlag aufmarschierten.
Wer dann noch die Parolen liest, die diese ewig gestrigen vor sich hertrugen, den erschauderte es.
Die SPD Grafschaft hatte im Innenhof des Rhein Ahr Campus einen Stand aufgebaut, der aufzeigte, das es auch in unserer unmittelbaren Nachbarschaft ein Aussenlager des nationalsozialistischem Lagersystems gab. Das Lager Rebstock mit Produktionsstätten für die Rüstungsindustrie.
Dort gab es ein Banner, das wir mit den Grafschafter SPD Mitgliedern als absolut richtig emfanden und das wir hier gerne abbilden:
Als Teilnehmer und auch als Hauptredner im Innenhof des Campus war Roger Lewentz, Innenminister von Rheinland-Pfalz auch anwesend.
Er verwahrte sich in seiner Rede gegen die Aktivitäten der Neonazis und rief alle demokratischen Kräfte auf, sich dem entschieden entgegen zu stellen.
Nach den Redebeiträgen und dem Besuch der Stände im Innenhof fuhren wir wieder zurück auf die andere Seite des Rheins, mit dem Versprechen, nächstes Jahr wieder nach Remagen zu kommen. Wieder gegen die ewig gestrigen zu demonstrieren, solange , bis dieser Spuk aufhört!
12.11.2017 in Ortsverein
18.11.2017 Tag der Demokratie in Remagen - gegen rechte Gesinnung
Wir werden auch dieses Jahr wieder beim Tag der Demokratie in Remagen dabei sein. Um das gesellschaftliche Anliegen „Gegen Rechts – für Toleranz, Demokratie und Integration“ zu vertreten,aber auch das gemeinsame Bemühen „gegen rechtsradikales Gedankengut“ zu unterstützen und für Toleranz und Integration einzutreten.
Wir treffen uns um 10:00 Uhr an der Fähre Linz und werden dann zur Friedenskapelle gehen um dort gegen die ewig gestrigen zu demonstrieren. Danach geht es auf den Marktplatz in Remagen, wo auf der Infomeile viele demokratisch gesinnte Gruppierungen für Toleranz, Demokratie und Integration eintreten. Dies wollen wir unterstützen und uns einmischen.
Herzlich eingeladen sind Linzer Bürgerinnen und Bürger, die mit uns dem rechten Gedankengut entgegegen treten und für unsere demokratischen Grundwerte eintreten wollen. Kommt mit zur Fähre und mit zum Aktionstag nach Remagen!
22.10.2017 in Ortsverein
Mitgliederversammlung der Linzer Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl
Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende Rainer Zimmermann drei neue Mitglieder in der SPD Linz begrüßen. Er kündigte weitere Beitritte an, die sich aus den Gesprächen der letzten Zeit ergeben haben. Dass sich wieder mehr Menschen aktiv in die politischen Diskussionen einbringen wollen, wertete er als ein ermutigendes Zeichen. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende Rainer Zimmermann drei neue Mitglieder in der SPD Linz begrüßen. Er kündigte weitere Beitritte an, die sich aus den Gesprächen der letzten Zeit ergeben haben. Dass sich wieder mehr Menschen aktiv in die politischen Diskussionen einbringen wollen, wertete er als ein ermutigendes Zeichen.
Zu Beginn stellte der Vorsitzende fest, dass das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl enttäuschend sei. Das Abschneiden der AfD erschrecke alle Demokraten, aber auch das Wahlergebnis der SPD sei sehr ernüchternd. Der Vorsitzende stellte die Frage, ob die SPD noch bei ihren Stammwählern präsent ist. Es folgte eine intensive Diskussion auf Grundlage einer Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Hier zeigte sich deutlich, dass es den Stammwähler alter Prägung für die SPD nicht mehr gibt. Vielfach wird von Wahl zu Wahl gewechselt, auch abhängig von einzelnen Spitzenkandidaten.
21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.
19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt
19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach
19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine
13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
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