Mitgliederversammlung nach der Bundestagswahl

Veröffentlicht am 22.10.2017 in Ortsverein

Mitgliederversammlung der Linzer Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl

Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende Rainer Zimmermann drei neue Mitglieder in der SPD Linz begrüßen. Er kündigte weitere Beitritte an, die sich aus den Gesprächen der letzten Zeit ergeben haben. Dass sich wieder mehr Menschen aktiv in die politischen Diskussionen einbringen wollen, wertete er als ein ermutigendes Zeichen. Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung konnte der Vorsitzende Rainer Zimmermann drei neue Mitglieder in der SPD Linz begrüßen. Er kündigte weitere Beitritte an, die sich aus den Gesprächen der letzten Zeit ergeben haben. Dass sich wieder mehr Menschen aktiv in die politischen Diskussionen einbringen wollen, wertete er als ein ermutigendes Zeichen.

Zu Beginn stellte der Vorsitzende fest, dass das Wahlergebnis bei der Bundestagswahl enttäuschend sei. Das Abschneiden der AfD erschrecke alle Demokraten, aber auch das Wahlergebnis der SPD sei sehr ernüchternd. Der Vorsitzende stellte die Frage, ob die SPD noch bei ihren Stammwählern präsent ist. Es folgte eine intensive Diskussion auf Grundlage einer Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Hier zeigte sich deutlich, dass es den Stammwähler alter Prägung für die SPD nicht mehr gibt. Vielfach wird von Wahl zu Wahl gewechselt, auch abhängig von einzelnen Spitzenkandidaten.

 

 

Im Anschluss an die Diskussion reflektierte der Vorsitzende den Wahlkampf des Ortsvereins. Es fanden zwei Infostände auf dem Buttermarkt statt, wo der SPD-Ortsverein sich sehr gut aufgestellt zeigte. Es gab zahlreiche Gespräche, in denen auch mancher „Wutbürger“ nach dem Gespräch seine Meinung überdachte und dies auch kundtat. Mit Martin Diedenhofen und Michael Mahlert wurden zahlreiche Gespräche mit den Bürgern an der Haustür geführt, die sehr gut angenommen wurden.

Der SPD-Direktkandidat Martin Diedenhofen nutzte neue Formen des Wahlkampfes, die sich im Wahlergebnis als sehr erfolgreich widerspiegelten. Zwar gewann Diedenhofen nicht das Direktmandat, aber er erzielte dennoch mit 50 996 der Erststimmen ein mehr als beachtenswertes Ergebnis. Dies zeigt deutlich, dass der Wunsch nach Veränderung und nach neuen Gesichtern in der Politik sehr groß ist.

Der Vorsitzende und die Versammlung stellten übereinstimmend fest, dass Martin Diedenhofen seine bisherige überzeugende Arbeit auf der kommunalen Ebene fortsetzen solle. Nach Auffassung der Mitglieder des SPD-Ortsvereins müsse er auch bei der nächsten Bundestagswahl der Kandidat für den Wahlkreis Neuwied werden.

Die Versammlung diskutierte die Frage, wie sich der OV Linz nach diesem Wahlergebnis auf der kommunalen Ebene aufstellen sollte. Bereits in 2019 finden die Wahlen für das Europaparlament und die Kommunalwahlen statt. Der Vorsitzende stellte fest, dass es nun gelte, geeignete Kandidaten für die Liste zu finden.

Der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann berichtete aus der Stadtratsarbeit. Die Schwerpunkte der Arbeit im Rat sind zur Zeit: Fortführung des erfolgreich laufenden Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), das maßgeblich durch die SPD initiiert wurde und jetzt erste sichtbare Ergebnisse aufzeigt.

Weitere Themen waren die unbefriedigende Situation mit nicht vorhandenen Kindergartenplätzen und wie dem Mangel begegnet werden kann. Die Sanierung des Daches am Altgymnasium steht an und wird durch das Land mit hohen Zuschüssen gefördert. Ein Highlight für die Stadt ist die für den 25.Oktober geplante Eröffnung des neuen Supermarktes auf dem Gelände der Tiefgarage. Damit wird nebenbei auch eine finanzielle Belastung der Stadt durch die Betriebskosten der Tiefgarage entfallen.

Aus der Fraktion des Verbandsgemeinderates berichtete Karl-Heinz Wölbert. Er führte aus, dass ein Punkt in den Beratungen des Rates immer zu kurz komme: Bericht zum Sachstand der vorbereitenden Gespräche zur einer Fusion der Verbandsgemeinden Linz und Bad Hönningen bzw. Unkel. Hier waren die Mitglieder übereinstimmend der Auffassung, dass hier mehr Informationen an die Bürger/Innen erfolgen und sie auch in geeigneter Form beteiligt werden sollten.

Zum Schluss der Versammlung forderte der Vorsitzende alle Mitglieder des Ortsvereins auf, sich an der Kundgebung am 18.11.2017 in Remagen zu beteiligen. Dort gilt es ein Zeichen zu setzen, um dem Aufmarsch der Neonazis entgegen zu treten und sich deutlich von allen rechten Bestrebungen und Aktivitäten zu distanzieren.

 

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