21.10.2016 in Ortsverein
SPD fordert Klarheit und Transparenz
Sozialdemokraten aus den Verbandsgemeinden Unkel, Linz und Bad Hönningen fordern Klarheit für die Bürger und Fortsetzung der Gespräche mit dem Ministerium zur Fusion der drei Verbandsgemeinden.
Alle demokratischen Kräfte im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen unterzeichneten ein gemeinsames Papier mit Zahlen, Daten, Fakten zur anstehenden Fusion. Darin wurde erstmals eine differenzierte Auflistung der zu erwartenden finanziellen Änderungen dargelegt.
15.10.2016 in Fraktion
Anfrage zur VG Fusion
Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:
Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.
05.10.2016 in Fraktion
Verbandsgemeindefusion
SPD Fraktion fordert den Bürgermeister der Verbandsgemeinde auf, sich mit allen politischen Kräften aus den Nachbargemeinden zu einem Gespräch zusammen zu finden
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz bringt für die Sitzung am Donnerstag, den 06.10.2016 folgenden Antrag ein:
Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz hatte vom Verbandsgemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Gespräch mit Vertretern des ISIM RLP und den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Bad Hönningen und Unkel, die Vor- und Nachteile einer Fusion dieser Verbandsgemeinden auszuloten. Stattdessen hat er in diesem Gespräch am 28.09.2016 in Mainz erklärt, die Verbandsgemeinde Linz stehe für eine Fusion nicht zur Verfügung und bestehe weiterhin auf der Selbständigkeit von Linz.
03.10.2016 in Bundespolitik
Bundestagswahl 2017
Martin Diedenhofen ist der SPD-Direktkandidat des Wahlkreises Neuwied/Altenkirchen
Auf der Wahlkreiskonferenz in Oberhonnefeld-Gierend entschieden sich die Delegierten aus den SPD Ortsvereinen der beiden Landkreise für den 21-jährigen Martin Diedenhofen aus Erpel und damit gegen seinen 61-jährigen Mitbewerber Dr. Thomas Stumpf.
26.09.2016 in Fraktion
Statement der SPD-Fraktion zu "Smart City"
Smart City Linz klingt gut – ist aber noch ein weiter Weg
In der Sitzung am 21. September 2016 hat der Stadtrat Linz beschlossen, das Leitbild der „Bunten Stadt am Rhein“ weiterzuentwickeln und das Projekt „Smart City Linz am Rhein- Digitale Stadt“ zu starten. Gemeint ist damit ein ganzheitliches digitales Stadtentwicklungskonzept, das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen und auf Nachhaltigkeit angelegt ist.
Misch mit!
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