09.11.2016 in Fraktion
Unsere SPD-Fraktion im Stadtrat
Unsere Mitglieder der SPD-Fraktion im Linzer Stadtrat für die Wahlperiode 2014-2019:
Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)
09.11.2016 in Ortsverein
Vorstandswahlen des SPD-Gemeindeverbandes
Am vergangenen Dienstag (8.11.16) wurde ein neuer Vorstand für den SPD Gemeindeverband Linz gewählt. Als Gast konnte Martin Diedenhofen, Direktkandidat der SPD im Wahlkreis Neuwied/Altenkirchen begrüßt werden.
Die Wahlen für das neue Führungsgremium im SPD Gemeindeverband verliefen in großer Übereinstimmung.
21.10.2016 in Ortsverein
SPD fordert Klarheit und Transparenz
Sozialdemokraten aus den Verbandsgemeinden Unkel, Linz und Bad Hönningen fordern Klarheit für die Bürger und Fortsetzung der Gespräche mit dem Ministerium zur Fusion der drei Verbandsgemeinden.
Alle demokratischen Kräfte im Verbandsgemeinderat Bad Hönningen unterzeichneten ein gemeinsames Papier mit Zahlen, Daten, Fakten zur anstehenden Fusion. Darin wurde erstmals eine differenzierte Auflistung der zu erwartenden finanziellen Änderungen dargelegt.
15.10.2016 in Fraktion
Anfrage zur VG Fusion
Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:
Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.
05.10.2016 in Fraktion
Verbandsgemeindefusion
SPD Fraktion fordert den Bürgermeister der Verbandsgemeinde auf, sich mit allen politischen Kräften aus den Nachbargemeinden zu einem Gespräch zusammen zu finden
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz bringt für die Sitzung am Donnerstag, den 06.10.2016 folgenden Antrag ein:
Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz hatte vom Verbandsgemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Gespräch mit Vertretern des ISIM RLP und den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Bad Hönningen und Unkel, die Vor- und Nachteile einer Fusion dieser Verbandsgemeinden auszuloten. Stattdessen hat er in diesem Gespräch am 28.09.2016 in Mainz erklärt, die Verbandsgemeinde Linz stehe für eine Fusion nicht zur Verfügung und bestehe weiterhin auf der Selbständigkeit von Linz.
Misch mit!
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
