Bundespolitik
29.04.2018 in Bundespolitik
SPD Parteitag in Wiesbaden
Beim außerordentlichem Parteitag waren auch Genossen aus dem SPD Ortsverein Linz vor Ort.
Sie erlebten die Reden der Berwerberinnen Simone Lange und Andrea Nahles live und auch die anschließenden Diskussionsbeiträge. Hier können sie berichten, dass die Partei neue Wege gehen will, sich den sozialen Herausforderungen stellen will.
Die neu gewählte Vorsitzende, Andrea Nahles, stellte in den Mittelpunkt ihrer Rede ein Versprechen: 
Die Parteichefin warb dafür, Antworten auf die großen Fragen der Zeit eng an den sozialdemokratischen Grundwert der Solidarität zu knüpfen. „Freiheit ist das Wichtigste. Gerechtigkeit ist unser Ziel. Aber Solidarität ist doch das, woran es am meisten fehlt in dieser globalisierten, neoliberalen, turbodigitalen Welt“, rief Nahles unter dem Beifall der rund 600 Delegierten.
„Dinge solidarisch zu organisieren heißt: Risiken auf viele Schultern zu verteilen. Sicherheiten zu schaffen.“ Auf dieser Grundlage werde die SPD etwa das Konzept einer „Solidarischen Marktwirtschaft“ erarbeiten, in der alle vom Wirtschaftswachstum profitierten – und nicht nur wenige Reiche. Es gehe auch um einen „solidarischen Ordnungsrahmen“ für den digitalen Kapitalismus, für die Arbeitsgesellschaft und den Sozialstaat. „Gedanklich“, so Nahles, „muss da kein Stein auf dem anderen bleiben.“
Zu diesen Themen werden wir in der SPD miteinander diskutieren, um Gemeinsamleiten debattieren und dann die Politik solidarisch gestalten.
Der zeitliche Rahmen ist schon abgesteckt, auch die Formate zur innerparteilichen Diskussion sind klar:
Weitere Bilder vom Parteitag in Wiesbaden:
Generalsekretär Lars Klingbeil mit seiner Rede
Teilnehmer vor der Eröffnung:
Die Jusos mittendrin
12.11.2016 in Bundespolitik
Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.
In 20 Thesen zur Zukunft unseres Landes beschreibt die SPD, wie sie Zukunft gestalten will.
Für die Menschen - Mit den Menschen - Für eine bessere Zukunft für alle.
Das Thesenpapier steht im Downloadbereich zur Verfügung!
03.10.2016 in Bundespolitik
Martin Diedenhofen ist der SPD-Direktkandidat des Wahlkreises Neuwied/Altenkirchen
Auf der Wahlkreiskonferenz in Oberhonnefeld-Gierend entschieden sich die Delegierten aus den SPD Ortsvereinen der beiden Landkreise für den 21-jährigen Martin Diedenhofen aus Erpel und damit gegen seinen 61-jährigen Mitbewerber Dr. Thomas Stumpf.
19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek
19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der
17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die
17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de
13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt
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