Fraktion
03.02.2019 in Fraktion
2019 wird ein gutes Jahr für Linz
Der Haushalt 2019 ist ein Rekordhaushalt. Die Liste der Investitionen ist ellenlang. Dies ist freilich nur möglich, weil wir viele Zuschüsse aus Mainz bekommen.
Dennoch hören sich die blanken Zahlen erst einmal besorgniserregend an. Bei knapp 11 Millionen Euro Volumen im Ergebnishaushalt haben wir einen Fehlbetrag von 2,2 Mio. und am Ende des Jahres einen Schuldenstand von 1,3 Mio. Aber dafür investieren wir in die Substanz, nämlich in den Erhalt der Stadt, und in unsere Zukunft, nämlich in Kinder und Jugendliche. Und dafür bekommen wir allein aus Mainz 2,9 Mio. Zuschüsse, nur in 2019!
Alles hat in Linz System bekommen: Wir folgen mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) einem genauen Plan über 10 Jahre. Es profitiert die Infrastruktur der Altstadt durch die großzügige Förderung privater Haussanierungen, der Altstadtstraßen und Plätze, der Stadttore, der öffentlichen Toilettenanlagen und moderner Poller zur Durchsetzung des Verkehrskonzepts. Mühlengasse und Kanzlerstraße werden fertiggestellt, Hundelsgasse und Stadtgraben geplant. Da Neutor und das Umfeld werden für 700 000 Euro saniert. Mit „Faust“ könnte man sagen „Was du ererbt von deinen Vätern, erwirb es, um es zu besitzen“. So geht es uns Linzern mit dem Neutor und anderen Schätzchen aus der Vergangenheit: Nur der Besitz ist wertvoll, der auch erhalten wird für die heutigen wie für die kommenden Generationen. Mit gewaltigen finanziellen Anstrengungen wollen wir genau das tun. Am Burgplatz kommt das Rheintor mit 500 000 Euro Sanierungskosten hinzu, was realistischerweise wohl erst in 2020 erfolgen kann. Aber hier sind wir aufgerufen, jetzt die wichtige Entscheidung für eine sinnvolle Nutzung im Inneren zu treffen. Vieles ist vorstellbar. Wenn irgend möglich, sollte diese Nutzung im Zusammenhang stehen mit der reichen Geschichte des Rheintors als Gebäude und auch mit der reichen Geschichte der Stadt Linz insgesamt. Die Sanierung des Pulverturms für 200 000 Euro wird in 2020 hinzukommen.
28.12.2017 in Fraktion
Rückblick 2017 aus der Sicht der SPD-Fraktion Linz: Die Stadtentwicklung von Linz hat Struktur bekommen!
2017 war für die Stadt Linz ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr. Mit dem „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK), das wesentlich von der SPD-Fraktion mitinitiiert wurde, haben wir in den letzten Jahren einen Masterplan entwickelt, der umfassend und kalkulierbar ist und der jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Nach den Phasen der Bestandsaufnahme und Planung folgt nun die Zeit der Umsetzung. Die ersten Maßnahmen greifen bereits:
18.12.2016 in Fraktion
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann im Linzer Stadtrat am 14.12.2016
2016 war für Linz ein Jahr der Baustellen und der Baukräne. Das war nur möglich, weil der Rat in den Jahren davor die Weichen entsprechend gestellt und eine ganze Reihe von Projekten jahrelang detailliert geplant hatte.
Wir haben im letzten Monat die Kita Roniger Hof eingeweiht, mit ca. 1,3 Millionen Euro Baukosten, zur Zeit 40 Kindern, einer Top-Ausrüstung, schönen Außenanlagen und motivierten Erzieherinnen. Von der Idee bis zum Abschluss vergingen nur zwei Jahre, eine Rekordzeit für kommunale Verhältnisse – und der Bürgermeister hat daran einen großen Anteil.
12.11.2016 in Fraktion
Konzeptionelles Handeln und nicht nur punktuelle Einzelentscheidungen
In der Sitzung am 9.11.2016 hat der Linzer Stadtrat das Investitionsprogramm 2017, als Kern des nächsten Haushaltsplanes, beschlossen. „Was 2016 als Konzept auf den Weg gebracht wurde, wird 2017 und danach konkret umgesetzt“, so die SPD-Fraktion.
09.11.2016 in Fraktion
Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)
21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.
19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt
19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach
19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine
13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
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