Fraktion
28.12.2017 in Fraktion
Rückblick 2017 aus der Sicht der SPD-Fraktion Linz: Die Stadtentwicklung von Linz hat Struktur bekommen!
2017 war für die Stadt Linz ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr. Mit dem „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK), das wesentlich von der SPD-Fraktion mitinitiiert wurde, haben wir in den letzten Jahren einen Masterplan entwickelt, der umfassend und kalkulierbar ist und der jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Nach den Phasen der Bestandsaufnahme und Planung folgt nun die Zeit der Umsetzung. Die ersten Maßnahmen greifen bereits:
18.12.2016 in Fraktion
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann im Linzer Stadtrat am 14.12.2016
2016 war für Linz ein Jahr der Baustellen und der Baukräne. Das war nur möglich, weil der Rat in den Jahren davor die Weichen entsprechend gestellt und eine ganze Reihe von Projekten jahrelang detailliert geplant hatte.
Wir haben im letzten Monat die Kita Roniger Hof eingeweiht, mit ca. 1,3 Millionen Euro Baukosten, zur Zeit 40 Kindern, einer Top-Ausrüstung, schönen Außenanlagen und motivierten Erzieherinnen. Von der Idee bis zum Abschluss vergingen nur zwei Jahre, eine Rekordzeit für kommunale Verhältnisse – und der Bürgermeister hat daran einen großen Anteil.
12.11.2016 in Fraktion
Konzeptionelles Handeln und nicht nur punktuelle Einzelentscheidungen
In der Sitzung am 9.11.2016 hat der Linzer Stadtrat das Investitionsprogramm 2017, als Kern des nächsten Haushaltsplanes, beschlossen. „Was 2016 als Konzept auf den Weg gebracht wurde, wird 2017 und danach konkret umgesetzt“, so die SPD-Fraktion.
09.11.2016 in Fraktion
Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)
15.10.2016 in Fraktion
Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:
Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.
24.09.2018 18:43 Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu
24.09.2018 17:44 Andrea Nahles zur Causa Maaßen
Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart: Herr Maaßen
20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis
20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder
19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen
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