Fraktion
28.12.2017 in Fraktion
Rückblick 2017 aus der Sicht der SPD-Fraktion Linz: Die Stadtentwicklung von Linz hat Struktur bekommen!
2017 war für die Stadt Linz ein kommunalpolitisch erfolgreiches Jahr. Mit dem „Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept“ (ISEK), das wesentlich von der SPD-Fraktion mitinitiiert wurde, haben wir in den letzten Jahren einen Masterplan entwickelt, der umfassend und kalkulierbar ist und der jetzt Schritt für Schritt umgesetzt werden kann. Nach den Phasen der Bestandsaufnahme und Planung folgt nun die Zeit der Umsetzung. Die ersten Maßnahmen greifen bereits:
18.12.2016 in Fraktion
Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann im Linzer Stadtrat am 14.12.2016
2016 war für Linz ein Jahr der Baustellen und der Baukräne. Das war nur möglich, weil der Rat in den Jahren davor die Weichen entsprechend gestellt und eine ganze Reihe von Projekten jahrelang detailliert geplant hatte.
Wir haben im letzten Monat die Kita Roniger Hof eingeweiht, mit ca. 1,3 Millionen Euro Baukosten, zur Zeit 40 Kindern, einer Top-Ausrüstung, schönen Außenanlagen und motivierten Erzieherinnen. Von der Idee bis zum Abschluss vergingen nur zwei Jahre, eine Rekordzeit für kommunale Verhältnisse – und der Bürgermeister hat daran einen großen Anteil.
12.11.2016 in Fraktion
Konzeptionelles Handeln und nicht nur punktuelle Einzelentscheidungen
In der Sitzung am 9.11.2016 hat der Linzer Stadtrat das Investitionsprogramm 2017, als Kern des nächsten Haushaltsplanes, beschlossen. „Was 2016 als Konzept auf den Weg gebracht wurde, wird 2017 und danach konkret umgesetzt“, so die SPD-Fraktion.
09.11.2016 in Fraktion
Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)
15.10.2016 in Fraktion
Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:
Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.
12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat
11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für
11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren. Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund
11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in
09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es
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