Fraktion
26.09.2016 in Fraktion
Smart City Linz klingt gut – ist aber noch ein weiter Weg
In der Sitzung am 21. September 2016 hat der Stadtrat Linz beschlossen, das Leitbild der „Bunten Stadt am Rhein“ weiterzuentwickeln und das Projekt „Smart City Linz am Rhein- Digitale Stadt“ zu starten. Gemeint ist damit ein ganzheitliches digitales Stadtentwicklungskonzept, das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen und auf Nachhaltigkeit angelegt ist.
25.09.2016 in Fraktion
Seit 2010 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, nach dem zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen kleinere Verbandsgemeinden mit Nachbarverbandsgemeinden fusionieren sollen. Nach einer langen Vorgeschichte ist jetzt Bewegung in die Sache gekommen. Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen soll sich auf Vorschlag des Landes mit der Verbandsgemeinde Linz zusammenschließen und die Verbandsgemeinde Unkel prüft zur Zeit sehr intensiv, ob sie sich nicht dieser Fusion anschließen soll.
14.05.2016 in Fraktion
Mit dem Ausscheiden von Edith Plättner wird ein Mandat frei. Als Nachfolger rückt Gerd Gombert in die SPD Stadtratsfraktion nach.
Die SPD Fraktion freut sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden Jahren der aktuellen Wahlperiode!
13.05.2016 in Fraktion
Die „Grand Dame der Linzer SPD“ legt ihr Mandat als Stadträtin nach 37 Jahren nieder
Am vergangenen Mittwoch, 11. Mai 2016 wurde Edith Plättner in der 25. Sitzung des Stadtrates der Stadt Linz feierlich verabschiedet.
Der Ratsaal war gut gefüllt: Angehörige und Freunde waren gekommen, um mit Edith Plättner zu feiern. 37 Jahre lang engagierte sie sich als Stadträtin für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Daneben war sie ebenfalls lange Jahre Mitglied im Verbandsgemeinderat und im Kreistag. Zudem war sie Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt (AWO).
24.03.2016 in Fraktion
„Von den ca. 8 Mio. € Erträgen im Ergebnishaushalt der Stadt Linz, haben wir in 2016 alleine 2,86 Mio. € an den Kreis Neuwied und ca. 1,4 Mio. Euro an die Verbandsgemeinde Linz als Umlagen zahlen müssen. Dies bedeutet: Deutlich mehr als die Hälfte der Erträge sehen wir gar nicht.
Und noch viel problematischer ist der Fakt, dass gegenüber der Schlussrechnung des Jahres 2014 diese sogenannte Kreisumlage um über 500.000 € ansteigt, die Verbandsgemeindeumlage immerhin nur um knapp 240.000 €.
Folglich ist es kein Wunder, dass trotz Einsparungen bei Einzelmaßnahmen und Erhöhung der Einnahmen durch die Erlöse aus den Grundstücksverkäufen des Baugebiets "Roniger Hof I d" der Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt immerhin bei knapp einer halben Million Euro liegt.
Der voraussichtliche Schuldenstand 2016 wird deswegen bei ca. 1,6 Mio. € liegen. Dies ist eine Höhe, mit der man nicht zufrieden sein kann.
19.08.2018 18:32 Sommerinterview mit Andrea Nahles
Berlin direkt – Sommerinterview vom 19. August 2018 Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende, im Gespräch mit Thomas Walde Hier geht´s zur Mediathek
19.08.2018 18:26 Die Zeit drängt: Das Mieterschutzgesetz muss jetzt kommen
Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist ernst. Der Entwurf des Mieterschutzgesetzes von Ministerin Dr. Katarina Barley setzt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag um und leistet damit einen wichtigen Beitrag, um Wohnen in Deutschland bezahlbarer zu machen. Ein zügiger Abschluss des Gesetzes hat höchste Priorität, damit ein Inkrafttreten zum 01. Januar 2019 sichergestellt ist. „Angesichts der
17.08.2018 18:27 Erwarte vom Treffen Merkel und Putin Signal der Entspannung
An diesem Samstag trifft die Bundeskanzlerin auf den russischen Präsidenten. SPD-Fraktionsvize Post macht deutlich: Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die pragmatische Suche nach Lösungen muss im Vordergrund stehen. „Meine Erwartung ist, dass von dem morgigen Treffen von Kanzlerin Merkel und Präsident Putin ein Signal der Entspannung im deutsch-russischen Verhältnis ausgeht. Nicht Konfrontation und Freund-Feind-Denken, sondern die
17.08.2018 18:26 Keine Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs
Katja Mast äußert sich zum erneuten Vorstoß aus Reihen der CSU zur Anhebung der Verdienstgrenzen bei Minijobs. „Die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs ist aus gutem Grund nicht vorgesehen. Es gibt dafür keine Vereinbarung im Koalitionsvertrag. Uns von der SPD geht es um voll sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.“ Statement von Katja Mast auf spdfraktion.de
13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt
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