18.12.2016 in Fraktion

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Lehmann im Linzer Stadtrat am 14.12.2016

 

2016 war für Linz ein Jahr der Baustellen und der Baukräne. Das war nur möglich, weil der Rat in den Jahren davor die Weichen entsprechend gestellt und eine ganze Reihe von Projekten jahrelang detailliert geplant hatte.

Wir haben im letzten Monat die Kita Roniger Hof eingeweiht, mit ca. 1,3 Millionen Euro Baukosten, zur Zeit 40 Kindern, einer Top-Ausrüstung, schönen Außenanlagen und motivierten Erzieherinnen. Von der Idee bis zum Abschluss vergingen nur zwei Jahre, eine Rekordzeit für kommunale Verhältnisse – und der Bürgermeister hat daran einen großen Anteil.

12.11.2016 in Fraktion

Position der SPD-Fraktion zum Investitionsprogramm 2017 der Stadt Linz

 
D.Lehmann SPD Fraktion im Stadtrat Linz

Konzeptionelles Handeln und nicht nur punktuelle Einzelentscheidungen

In der Sitzung am 9.11.2016 hat der Linzer Stadtrat das Investitionsprogramm 2017, als Kern des nächsten Haushaltsplanes, beschlossen. „Was 2016 als Konzept auf den Weg gebracht wurde, wird 2017 und danach konkret umgesetzt“, so die SPD-Fraktion.

09.11.2016 in Fraktion

Unsere SPD-Fraktion im Stadtrat

 
Foto: H. Schwedthelm

Unsere Mitglieder der SPD-Fraktion im Linzer Stadtrat für die Wahlperiode 2014-2019:

Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)

15.10.2016 in Fraktion

Anfrage zur VG Fusion

 

Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:

Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.  

05.10.2016 in Fraktion

Verbandsgemeindefusion

 

SPD Fraktion fordert den Bürgermeister der Verbandsgemeinde auf, sich mit allen politischen Kräften aus den Nachbargemeinden zu einem Gespräch zusammen zu finden

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz bringt für die Sitzung am Donnerstag, den 06.10.2016 folgenden Antrag ein:

Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz hatte vom Verbandsgemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Gespräch mit Vertretern des ISIM RLP und den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Bad Hönningen und Unkel, die Vor- und Nachteile einer Fusion dieser Verbandsgemeinden auszuloten. Stattdessen hat er in diesem Gespräch am 28.09.2016 in Mainz erklärt, die Verbandsgemeinde Linz stehe für eine Fusion nicht zur Verfügung und bestehe weiterhin auf der Selbständigkeit von Linz.

Misch mit!

Sozialdemokratische Partei Deutschlands