Nachrichten zum Thema Fraktion
09.11.2016 in Fraktion
Unsere SPD-Fraktion im Stadtrat
Unsere Mitglieder der SPD-Fraktion im Linzer Stadtrat für die Wahlperiode 2014-2019:
Stephan Ehrenberg, Gerd Gombert, Karl-Heinz "Flippo" Wölbert, Gezina Stuip, Fabiano Collu und der Fraktionsvorsitzende Dieter Lehmann (v.l.n.r.)
15.10.2016 in Fraktion
Anfrage zur VG Fusion
Anfrage der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Gezina Stuip an Verbandsbürgermeister G. Fischer zur Fusionsdebatte:
Sie haben zusammen mit Verbandsbürgermeister Mahlert von Bad Hönningen das Zehn-Punkte-Programm verfasst mit dem Ziel, eine freiwillige Fusion der drei Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz und Unkel auf den Weg zu bringen. Sie haben von den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates Linz den Auftrag bekommen das Ziel einer freiwilligen Fusion in Mainz für die Verbandsgemeinde Linz zu vertreten, unter Berücksichtigung des o.g. Programms. Der ganze Verbandsgemeinderat Linz will keine Zwangsfusion, der ganze Verbandsgemeinderat Bad Hönningen will auch keine Zwangsfusion. Aber … alle wollen auch keinen Schaden durch eine freiwillige Fusion erleiden, logisch.
05.10.2016 in Fraktion
Verbandsgemeindefusion
SPD Fraktion fordert den Bürgermeister der Verbandsgemeinde auf, sich mit allen politischen Kräften aus den Nachbargemeinden zu einem Gespräch zusammen zu finden
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Linz bringt für die Sitzung am Donnerstag, den 06.10.2016 folgenden Antrag ein:
Der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Linz hatte vom Verbandsgemeinderat den Auftrag erhalten, in einem Gespräch mit Vertretern des ISIM RLP und den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Bad Hönningen und Unkel, die Vor- und Nachteile einer Fusion dieser Verbandsgemeinden auszuloten. Stattdessen hat er in diesem Gespräch am 28.09.2016 in Mainz erklärt, die Verbandsgemeinde Linz stehe für eine Fusion nicht zur Verfügung und bestehe weiterhin auf der Selbständigkeit von Linz.
26.09.2016 in Fraktion
Statement der SPD-Fraktion zu "Smart City"
Smart City Linz klingt gut – ist aber noch ein weiter Weg
In der Sitzung am 21. September 2016 hat der Stadtrat Linz beschlossen, das Leitbild der „Bunten Stadt am Rhein“ weiterzuentwickeln und das Projekt „Smart City Linz am Rhein- Digitale Stadt“ zu starten. Gemeint ist damit ein ganzheitliches digitales Stadtentwicklungskonzept, das technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen und auf Nachhaltigkeit angelegt ist.
25.09.2016 in Fraktion
Statement der SPD-Fraktion zur Fusionsdebatte
Seit 2010 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Gesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform, nach dem zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen kleinere Verbandsgemeinden mit Nachbarverbandsgemeinden fusionieren sollen. Nach einer langen Vorgeschichte ist jetzt Bewegung in die Sache gekommen. Die Verbandsgemeinde Bad Hönningen soll sich auf Vorschlag des Landes mit der Verbandsgemeinde Linz zusammenschließen und die Verbandsgemeinde Unkel prüft zur Zeit sehr intensiv, ob sie sich nicht dieser Fusion anschließen soll.
Misch mit!
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
